Heute Abend befasst sich Sandra Maischberger mit dem Thema „Alles auf Schulz: Kann er Merkel stürzen?“ und diese Gäste sind im Studio heute in der ARD.
Sigmar Gabriels Verzicht auf die Kanzlerkandidatur und sein Rückzug vom Parteivorsitz haben das politische Berlin erschüttert. Ist die Nominierung von Martin Schulz zum neuen Parteichef und zum Herausforderer der Kanzlerin ein brillanter Befreiungsschlag oder die Verzweiflungstat einer schwächelnden Volkspartei?
Geht es um politische Überzeugungen oder um Umfragezahlen? Wird der frisch aus dem Amt geschiedene EU-Präsident die SPD aus dem 20-Prozent-Tief holen?
Die Gäste
Malu Dreyer, SPD (Ministerpräsidentin Rheinland-Pfalz)
Nach dem spektakulären Führungswechsel in der SPD herrsche “Euphorie in der Partei”, erklärt die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin. Sigmar Gabriel habe persönliche Größe gezeigt, weil er “seine eigenen Ambitionen hinter die Partei-Interessen zurückstellt”. Mit dem “Kraftpaket Martin Schulz” werde die SPD hochmotiviert in den Wahlkampf gehen. Seine fehlende innenpolitische Erfahrung sei dabei “absolut unproblematisch”, glaubt Malu Dreyer: “Man muss nicht schon in einer Regierung gewesen sein, um ein guter Kanzler zu werden.”
Sahra Wagenknecht, Die Linke (Fraktionsvorsitzende)
“Ich bedauere nicht, dass Sigmar Gabriel geht”, sagt die Spitzenpolitikerin der Linken. Unter ihm habe es weder die notwendige soziale Wende noch eine angemessene Besteuerung der Superreichen gegeben. Dass sich die politische Ausrichtung der SPD unter einem Vorsitzenden Martin Schulz ändern wird, bezweifelt die Linken-Fraktionsvorsitzende allerdings: “Er ist bisher nicht dadurch aufgefallen, dass er Gabriels Kurs kritisiert und ein Zurück zu echter sozialdemokratischer Politik gefordert hätte.” Doch erst mit einem glaubwürdigen Kurswechsel wäre die Chance für eine Ablösung von Kanzlerin Merkel möglich, glaubt Sahra Wagenknecht.
Andreas Scheuer, CSU (Generalsekretär)
Der CSU-Politiker sieht Panik und Chaos bei der SPD. “Der Kandidat Martin Schulz ist das letzte Aufgebot der 20-Prozent-SPD; auch er wird keinen Erfolg haben.” Nach dieser Personalentscheidung gelte für die CSU ein Ziel im Bundestagswahlkampf: “Wir müssen Rot-Rot-Grün verhindern, denn eine Linksfront wird Deutschland herunterwirtschaften.” Das Engagement des ehemaligen EU-Parlamentspräsidenten Schulz für Eurobonds und gegen Merkels EU-Sparpolitik zeige laut dem CSU-Generalsekretär klar: “Die Person stammt zwar aus Deutschland, seine Inhalte aber kommen aus den südeuropäischen Schuldenländern.”
Susanne Neumann (Putzfrau und SPD-Mitglied)
Deutschlands berühmteste Putzfrau hat kein Vertrauen in die neue Führung der SPD. “Die haben nur den Kandidaten ausgetauscht, aber das ganze Programm muss sich ändern”, sagt die Gewerkschafterin. Im Frühjahr 2016 war die 57-Jährige in die SPD eingetreten und hatte sich kurz darauf ein Aufsehen erregendes öffentliches Rededuell mit Parteichef Sigmar Gabriel geliefert. Ihre Forderung: “Die SPD muss wieder zur Arbeitnehmerpartei werden.” Die Partei müsse gegen befristete Arbeitsverträge, Leiharbeit und Altersarmut vorgehen, sagt Susanne Neumann.
Hans Ulrich Jörges (Stern)
Nicht in den Gremien der SPD verkündete Sigmar Gabriel seinen Verzicht auf die Kanzlerkandidatur und den Rücktritt als Parteichef, sondern im Interview mit dem Magazin “Stern”. “Das war anders geplant, die Nachricht sickerte zu früh an die Öffentlichkeit”, erklärt Chefredaktionsmitglied Hans-Ulrich Jörges. Er glaubt, dass der Wahlkampf zwischen Angela Merkel und dem neuen Kanzlerkandidaten spannender werde: “Aber auch Martin Schulz wird die SPD nicht zum Wahlsieg führen”, sagt der Journalist. Aber es wäre schon eine große Leistung von Schulz, wenn er den Niedergang der SPD stoppen könnte.
Dirk Schümer (Europakorrespondent der WELT)
“Die SPD ist ein Sanierungsfall, daran kann das Auswechseln einer Person nichts ändern”, sagt der Europakorrespondent der Tageszeitung “Die Welt”. Die Wähler liefen in beide Richtungen davon: “Zu Frau Merkel, die eine sozialdemokratische Politik macht. Und die einfachen Leute gehen zur AfD.” Die SPD glaube selbst nicht mehr, dass sie den Kanzler stellen wird, ist Dirk Schümer überzeugt. “Martin Schulz wird deshalb zur tragischen Figur.” Denn auch seine Überzeugung einer immer tieferen EU-Integration sei durch den aufkommenden Nationalismus zum Scheitern verurteilt.
“Maischberger” heute Abend um 22:45 Uhr in der ARD
