Heute Abend befasst sich Sandra Maischberger in ihrer Sendung mit dem Thema „Das GroKo-Drama: Zerlegen sich die Volksparteien?” und das sind die Gäste im Studio.
In Rekordzeit haben Union und SPD einen Koalitionsvertrag ausgehandelt. Doch statt Feierlaune herrscht Katzenjammer bei den Parteien. Mehr noch: Der überstürzte Rückzug von Martin Schulz stürzt die Sozialdemokraten ins Führungschaos.
Und auch in der CDU brodelt es: Angela Merkel solle endlich ihre Nachfolge regeln, fordern inzwischen viele in der Partei. Wird die Kanzlerin einknicken? Droht der SPD ein Niedergang wie anderen sozialdemokratischen Parteien in Europa?
Die Gäste heute Abend
Stephan Weil, SPD (Ministerpräsident Niedersachsen)
Der niedersächsische Regierungschef verteidigt den Kurs seiner Partei. Der Koalitionsvertrag lasse sich aus sozialdemokratischer Sicht gut vertreten, erklärt Stephan Weil: “Die SPD kann stolz auf das Erreichte sein.” Dem Mitglieder-Votum sehe er deshalb optimistisch entgegen. Der Landesvorsitzende von Niedersachsen zollt zudem Martin Schulz Respekt für seinen Verzicht auf den Parteivorsitz und das Außenamt: “Martin Schulz hat mehr als ein Jahr lang wie ein Löwe gekämpft, und ich bin ihm sehr dankbar für diesen Einsatz.” Aber die Entscheidung der Mitglieder über den Koalitionsvertrag dürfe nicht von Personalfragen überlagert werden.
Serap Güler, CDU (Bundesvorstand)
Die NRW-Staatssekretärin verhandelte für die CDU den Koalitionsvertrag mit aus. Die große Koalition hält sie für alternativlos: “Wie soll man den Menschen erklären, dass sich die demokratischen Parteien nach einer Bundestagswahl nicht auf eine Regierung einigen können?” Trotz aller internen Kritik an Angela Merkel sieht das Bundesvorstandsmitglied in der Partei einen großen Rückhalt für die Bundeskanzlerin. “Es gibt keinen Vertrauensverlust. Auch bei Neuwahlen stünde der Großteil der Partei hinter ihr.” Den SPD-Mitgliederentscheid dagegen hält Serap Güler für undemokratisch “Knapp 500.000 Mitglieder entscheiden über das Schicksal einer ganzen Nation. Das kann man den Bürgern nicht erklären.”
Rudolf Dreßler, SPD (ehem. Präsidiumsmitglied)
Das SPD-Urgestein ist einer der schärfsten Kritiker des politischen Kurses seiner eigenen Partei. Über den aktuellen Zustand der SPD sagt Rudolf Dreßler, der seit 1969 Parteimitglied ist: “So etwas habe ich noch nie erlebt. Was jetzt passiert ist, definiere ich als Super-GAU – einen Unfall, der nicht mehr beherrschbar ist.” Wenn die SPD so weiter machte, dann ginge es weiter nach unten. Beim Mitgliederentscheid wird das ehemalige Präsidiumsmitglied gegen die GroKo stimmen: “Ich werde mich an den Inhalten orientieren und werde dem deshalb nicht zustimmen.”
Wolfgang Herles (Journalist)
“Das Chaos in der SPD ist zum Großteil Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu verdanken, der die Große Koalition erzwingen wollte”, kritisiert der langjährige Leiter des ZDF-Parlamentsstudios. In beiden Volksparteien mache sich viel größerer Widerstand bemerkbar als bei der letzten Regierungsbildung. CDU-Chefin Angela Merkel leide unter Realitätsverlust, wenn sie glaube, für vier weitere Jahre Bundeskanzlerin bleiben zu können. “Das ist ihr einziger Programmpunkt, doch sie wird unter keinen Umständen so lange durchhalten”, glaubt Wolfgang Herles und plädiert für Neuwahlen oder eine Minderheitsregierung der Union.
Christiane Meier (ARD-Hauptstadtkorrespondentin)
“Die Volksparteien zerlegen sich nicht selbst, aber sie beschädigen sich massiv”, sagt die Berliner Korrespondentin des ARD-Morgenmagazins. Sie plädiert dennoch für eine Große Koalition: “Eine Ablehnung kann sich die SPD gar nicht leisten.” Angela Merkel werde auch in den nächsten vier Jahren unverrückbar im Amt bleiben, meint die Journalistin. Es sei auch nicht ihre Aufgabe, einen Nachfolger aufzubauen. Christiane Meier bezeichnet sich selbst als politische Optimistin: “Deutschland ist weder unregierbar noch gibt es Anlass für demokratische Titanic-Stimmung.”
“Maischberger” heute Abend um 22:30 Uhr in der ARD
